High Frequency Active Auroral Research Program und seine Chemtrails

Hier gibt es leider kein Salatblatt zu zerpflücken. Die zunächst geheimgehaltenen Programme zur Wetterveränderung sind, sowohl für militärische Zwecke als auch für zivile Wetterforschung, nicht mehr zu verschleiern. Der wachsame Bürger hat heute weder Tomaten auf den Augen, noch zählt er dort oben am Himmel Schafe fürs bessere Einschlafen. Nein, die Zeiten von Wattebauschwolken sind dank massiver Wetterveränderung des HAARP Programms beinah vorbei und noch viel schlimmer, dort oben in 15 bis 34 Kilometer Höhe ziehen die Chemtrailbomber augenscheinlich aus Linenmaschinen ihre langen weißen Streifen in den Himmel, die nach einigen Stunden milchig aussehende Wolkenformationen gebildet haben und dann als Chemiecocktail mit mikrowinzigen Partikeln auf uns nieder regnen oder schlichtweg fallen.

Auch auf dieser Seite wird kein Salat angebaut, es gibt erstaunliche Wahrheiten zu entdecken. Das gilt insbesondere für diejenigen unter Euch, die noch immer an Verschwörungstheorien glauben und denen Glycol im Wein schon immer völlig egal war. Bleibt vielleicht noch zu erwähnen, daß eine ins Pentagon einschlagende Boden-Luft-Rakete wohl kaum eine derartig gravierende Veränderung hervorrufen könnte, als eine dieser Chemiewolken erzeugenden Flugzeuge.

Euer, nun doch noch die Kurve gekriegt habende

 Helmut Forensalat.

Kochversuche im Politbüro

Da würde der kleine Vladimir Vladimirowitsch aber in der Pfanne verrückt, hätte Michail Sergejewitsch noch einmal den Perestroika-Kochlöffel schwingen, und seinem Nachfolger Boris Nikolajewitsch den Pfefferstreuer aus der Hand nehmen können, hätte der nicht bereits 2007 das Zeitliche gesegnet. Das Quantum Trost der Russischen Föderation ist scheinbar mit ihm gestorben. Was bleibt, ist die Erinnerung an eine hoffnungsvolle Zeit, in der Gorbi am Rad der Geschichte zu Drehen versuchte, was sich zwar im Osten unserer Republik als Lockerung auftat indem nunmehr auch Bananen auf dem Speiseplan standen, was jedoch Putin nicht davon abschreckte, dem langjährigen Vorwurf der Amerikaner, Russland sei das Reich des Bösen, in seinem Namen, alle Ehre zu machen.

Ob zum russischen Festessen auch Krimsekt Schampanske gereicht wird?

 

Der kleine Vladimir Putin in der Pfanne, da geht doch noch was...



Klaus live im Supermarkt

Im Supermarkt-Live habe ich eine nette Geschichte gefunden, welche mich schon vorweihnachtlich mit einer warmherzigen, ganz nach deutscher Manier, friedfertigen Stimming umgarnte und so kam ich nicht drüber hinweg, meine Gedanken dazu zu bloggen.
Mit der Überschrift "Wütender Klaus ist wütend.", wird hier suggestiert, daß der sogenannte Klaus ein guter Freund des Supermaktes ist, welcher absolut davon angetan, jederzeit gerne zurückkehrt.
Ich lese folgendes:
"Jemand, der schon länger Hausverbot bei uns hat, nennen wir ihn mal "Klaus", saß im Vorraum bei der Bäckerei und trank - sichtlich angetüttert - einen Kaffee. Hin und wieder pöbelte er einen Kunden an oder versuchte bei uns in den Laden zu kommen um Bier zu kaufen.
Unsere burschikose Kassiererin jedoch verhinderte dies wehemend, indem sie ihn lauthals immer und immer wieder hinaus warf."
Ein Stammkunde versucht also den Laden zu betreten. Warum hat er denn Hausverbot und was macht ihn wütend ? Jetzt will ich aber genau wissen was es mit Klaus und der burschikosen Kassiererin so auf sich hat. Weiter heißt es:
"Man konnte quasi beobachten, wie sein Aggressionspegel von Rauswurf zu Rauswurf permanent anstieg." Aha, denke ich, Klaus ist also aggressiv.
"Zur Sicherheit rief ich einmal bei der Polizei an und fragte, ob man nicht einmal vorbei kommen könnte, um nach dem Rechten zu sehen.
Da Klaus aber polizeilich längst bekannt ist, vor allem dafür, eine große Klappe mit Nichts dahinter zu haben und eh meist nichts passiert, wurde ich vertröstet mit den Worten: "Also, bei uns ist grad eine Menge los, alle Streifen sind im Einsatz, wenns nicht wirklich dringend ist, bitten wir euch, ihn einfach zu ertragen."
Gut, dann halt nicht."
Interessant ist insofern, daß die Polizei den Klaus nicht als verdächtigen Starftäter einstuft und mit dem Hinweis auf die burschikose Kassierin zunächst entscheidet keine Streife zum Einsatzort zu entsenden, da ein Tatort ohne Tat bekanntlich auch kein Einsatzort ist.
Vielleicht hatte Klaus sich erhofft, über die bald herannahenden Weihnachtsfeiertage eine warme Bleibe ergattern zu können. Ist das vielleicht ein Indiz zur Aggressivität?
"Um 22 Uhr war, wie jeden Tag, Feierabend und wir wollten die Türen schliessen, damit kein Kunde mehr unbemerkt in den Laden kommt während noch abgerechnet wird.
Mit großer körperlicher Anstrengung mussten wir Klaus dann zu zweit zur Tür hinausschieben. Nach etwa 10 Anläufen in denen er immer wieder in den Erkennungsradius der automatischen Tür wuselte, schafften wir es ihn so weit zu bringen, dass er endlich draussen blieb. Wir standen drinnen und er draussen. Das passte ihm wohl so gar nicht, was er sogleich mit einem Tritt und schlagen gegen die Glastür zeigte."
Große körperliche Anstengung um eine Person widerwillen durch schieben hinter die Tür zu befördern, ich frage mich gerade ob das nicht unter starfbare Gewaltanwendung fällt?
An dieser Stelle wird mir immer mehr bewußt, wie hier dem Klaus ein Grund zur Aggressivität gegeben wird in dem man Öl ins Feuer gießt.

"Ja genau. Vielen Dank auch. Wir wollen nach Hause wenns recht is. Schön' Feierabend noch."
Am Ende liefert die Streife Klaus zu Hause ab und freut sich daß nun endlich Ruhe ist und die Damen vom Grill keine Angriffsfläche mehr bieten können. Na dann bis Morgen früh. Stammkunde Klaus kommt bestimmt gerne wieder auf einen Kaffee vorbei.

Kackvogel im Salatblog

Salatblogs dieser Welt vereinigt euch und quirlt die Weltgeschehnisse so richtig durch den virtuellen Gemüsegarten. Das es dabei hin und wieder mal um Kackvögel geht bleibt leider nicht aus und ist aller guten Nachrichten zum Trotz auch ein immer wieder gern gesehener Gast. Zumal dieser Kackvogel nicht erst eines der vielen Salatblogs entspringen muß, die werten Herren gibt es sicher überall auf dem blauen Planeten. Eine Verwichselung mit Freddy Schweinebacke ist hierbei selbstverständlich ausgeschlossen und auch Ähnlichkeiten wie der graue Bart und die große Fresse sind nur zufällig vorhanden. Die alles entscheidende Bewegung dieses Berliner Superstars widerspricht also der gemeinen Schweiebacke in aller Form und so bleibt allenfalls der Name des Kackvogels präsent.
 

In den unendlichen Weiten der Salatblogger gibt natürlich nicht nur solche, die sich der Informationsflut aller möglichen Themenbereiche widmen, sondern auch die, dessen Cookies sich nicht auf das Internet beziehen sondern vielmehr wörtlich zu nehmen sind. Bei Salat 2.0 veranstaltet man zum Beispiel sogar eine richtige Cookie-Exchange-Party und auch sonst nimmt man es mit dem Salat sehr ernst. Ist der Salat doch nicht nur gesund und nahrhaft, erhält er zudem viele Vitamine und schmeckt außerdem noch gut, jedenfalls solange man nicht das Dressing versaut. Aber wie das eben mit den Kackvögeln dieser Welt so ist, wenn es um den Salat geht und tatsächlich mal ein Wurm im Salatkopf steckt, auch der letzte Vogel findet mal einen Wurm, am Ende zählt nur der Inhalt und der macht doch einen guten Salat aus.
So mag der Vogel nun denken, "drauf geschissen!" und fliegt deshalb sauer von Dannen, doch sollte man nicht vergessen, sauer macht lustig und mit der richtigen Portion Humor und der passenden Rezeptur für den Salat sind alle Zutaten, ganz wie im Olivenölblog, in einen Mixer zu geben und zu pürieren. Den Salat sollten wir waschen und trockenschleudern, wichtig auch für das Anrichten, diesen mit dem Dressing zu beträufeln wobei wohl auch die Cookies kross bleiben sollten, denn die gibt es zur Weihnachtsfeier ohne Kackvogel und das finden wir auch dann lustig wenn er sauer ist.

Der Traum des Freddy Schweinebacke

Im Internet kusieren viele Gerüchte und man sollte daher nicht alles glauben was dort geschrieben steht. Das ist kein Geheimnis. Zu sehr mit virtuellen Exkrementen behaftete Web-Seiten und Blogs sollte man deshalb nicht allzu Ernst nehmen, es sei denn, daß man falsche Angaben über die eigene Webseite in solchen Schmier-web-blättchen findet, wie z.B. im folgenden Fall, in dem auch Forensalat erwähnt wird.

Der Verfasser dieses Blog kümmert sich in einer wohlwollenden Weise um seine lieben Mitbürger und vorallem um die, welche nicht zu seinem Freudeskreis zählen und davon hat er offenbar reichlich.
Doch wer ist derjeinge, da hier in der dritten Person geradezu so schreibt, als würde er über sich selbst lästern?
Forensalat hat es herrausgefunden. Um nun, wie vom Gesetzgeber vorgesehen, auch die Privatsphäre des Beklagten zu schützen, werde ich seinen wahren Namen nicht nennen und ihn stattdessen Freddy Schweinebacke nennen.
Freddy Schweinebacke erwähnt zum Beispiel im Blog seines Truckertraums zum Truckerclown, daß er über seine Aktivitäten im Internet ganze Romane schreiben könnte und Gästebucheinträge bis zum Abwinken fälscht. Warum Freddy sich hier offenbar so sehr selbst denunziert ist mir noch nicht ganz klar geworden. Ebenso scheinen seine Links zu etwahigen zu beweisenden Folgeseiten nicht zu funktionieren oder sind erst garnicht vorhanden, was wiederum ein Indiz für seine Unfähigkeit wäre oder ein weiterer Ansatz Forensalat glauben zu lassen, daß Freddy Schweinebacke nur seinem privaten Ärger mit falschen Anschuldigungen und ausgedachten Geschichten Luft machen möchte. Schliesslich machen es ihm hunderte Schreiber in unzähligen Blogs täglich vor, die ihr Wissen oder eben auch Unwissen an den Leser bringen wollen.
Hier aber ist der Leser eben derjenige, der aus der unzähligen Informationsflut auswählt und der wird, dessen bin ich sicher, an sinnlosen Blogs ohne jeglichen brauchbaren Inhalt nicht sonderlich interessiert sein.
Freddy bemerkt sogar, daß man meinen könnte er schreibt von sich selbst, was ich ihm durchaus glaube. Das Freddy nun aber auch Forensalat für sich beansprucht ist mir suspekt.
Ich, Helmut Forensalat, stelle hiermit klar, das Forensalat schon seit jeher mein geistiges Eigentum war. Inzwischen teile ich dieses Blog zwar mit Amperebear, von Freddy Schweinebacke und seinen Webseiten distanzieren wir uns aber wehement.

Was ist denn überhaupt ein Truckclown und warum träumt Freddy Schweinebacke davon?
Ich habe zunächst etwas rechachiert und bin im Internet fündig geworden. Ein Truckerclown ist also jemand, der mit seinem Rasenmäher gerne beim Traktorpulling teilnimmt.
Es scheint sogar das Freddy seinen Truckertraum auch bei Google seinen Namen gibt.
Doch wer steckt hinter Freddy Schweinebacke und wie könnte ich das weiter beschreiben ohne seinen richtigen Namen nennen zu müssen?
Freddy ist auch einer dieser in Kanada lebenden Lastwagenfahrer, der überall aneckt und alle paar Monate seinen Arbeitsplatz verliert, weil er entweder seine Arbeit nicht schafft oder beim Diebstahl erwischt wird. Nun macht das nichts, preiswerte Truckfahrer werden an jeder Ecke gesucht, da grunzt die Schweinebacke. Freddy ist deutscher Staatsbürger, verheiratet und hat eine Hand voll Kinder. Inzwischen lebt er aber mit einer anderen Dame zusammen doch das Glück will igendwie nicht so Recht an ihn ran. Die Frage nach dem Warum stellt sich ihm sicher nicht, denn der Freddy sucht die Schuld immer an der falschen Stelle. Wenn man mit seinem Leben unzufrieden ist, sollte man auch mal in den Spegel schauen. Es wird auch gesagt, wer im tiefen Loch steht, der solle erstmal aufhören zu graben.
Die Behörden haben inzwischen einige kanadische Computeradressen ermittelt und eine davon passt zu der Adresse des Hauses auf dem Bild dieser Webseite.
Da wird Freddy Schweinebacke sich bestimmt freuen denn nun wird er popolär. Weniger wird ihn allerdings freuen, daß er im Zuge dieser behördlichen Ermittlungen auch bald Besuch bekommen wird, was aber auch halb so wild ist, den Stress ist Freddy gewohnt und damit fühlt er sich wohl.
Man beachte aber stets den ganz unten im Bild anhängigen Satz:
"Alle hier veroeffendlichten Texte und Bilder sind unser persoenliches Eigentum, sollten diese in einem anderen Blog, Homepage oder aehnliches , ohne Erlaubnis veroeffendlicht werden, sehen wir uns gezwungen rechtliche Schritte einzuleiten."
Nun Freddy Schweinebacke, ich respektiere Ihre Privatsphäre und ziehe Ihrer Anonymität auch nicht die Hose aus, allenfalls knote ich dieser ihre Schnürsenkel zusammen.

 

Perth-Andover.info ist auch ein Link seiner Webseiten in der auch seine Telefonnumer auftaucht. Die angegebene Adresse in den USA hat Schweinebacke aber dennoch gefälscht.

Doch zurück zu Freddys Truckertraum. Freddy hat seit 2011 mehrfach seine Webseiten verlinkt und so bin auch ich auf Freddy aufmerksam geworden.

In seinem Werk des Truckerclowns hat er zunächst unter der fast identischen Webadresse seiner Seite über den Amperebear hergezogen. Als ich Amperebear auf die Seite aufmerksam machte, hat der sogleich ein Strafverfahren gegen Freddy Schweinebacke und seine Freundin einleiten lassen und sämtliche Ablichtungen bei der Staatsanwaltschaft hinterlegt damit die Geschichte des Träumers Freddy Schweinebacke durch die Behörden etwas eingedämmt wird.

Wenn dann das Licht seines letzten Computers erlöschen ist, kann Freddy Schweinebacke endlich wieder das tun, was er am liebsten macht, träumen.
Sein letzter Blog zeigt wiedermal eindeutig wie sehr sich Freddy für das Wohl für Anderer einsetzt und spielt sich sogar als sachverständiger Bildgelehrter auf. Ziemlich blöd ist allerdings, daß Freddy keine Ahnung von dem hat, was er hier schreibt. Vielmehr fällt schnell auf, daß er den Namen des Amperebear publik machen möchte und das wird den Amperebear sicher freuen.
Auch in diesem Blogpost des Freddy Schweinebacke habe ich einen Kommentar hinterlassen. Ich bin gespannt ob Freddy ihn veröffentlichen wird.

Will die GEZ rechtswidrig Daten und Geld?

Die Welt

Ab 2013 gilt eine Haushaltsabgabe

Dann wird nicht mehr pro Gerät, sondern pro Wohnung gezahlt. Unabhängig davon, ob im jeweiligen Haushalt tatsächlich Rundfunkempfangsgeräte – sprich Fernseher, Radios oder auch Computer – vorhanden sind.

Und unabhängig auch davon, wie viele Menschen dort leben. Immer wird der Beitrag von 17,98 Euro pro Monat fällig. So will der Gesetzgeber auch im Zeitalter des Internets die Finanzierung der Sender sicherstellen.

Die Einnahmen dürften mit der neuen Abgabe steigen. Da ist man versucht, auf ein besseres öffentlich-rechtliches Programm zu hoffen – zumal doch Geld bei der GEZ einzusparen sein müsste. Schließlich sind die Kölner unterausgelastet, wenn sie nicht mehr hinter jedem Fernseher oder Autoradio hinterherforschen müssen, sondern nur noch das Melderegister durchzugehen brauchen.

Quelle: Die Welt

 

Na wenn das mal nicht einige Menschen auf die Palme bringt. Seit Jahren wird doch der Datenschutz groß geschrieben und da kommt der Geldeintreiber des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks daher und spielt sich auf als könne man das Volk einfach so melken wie im Mittelalter, als Raubritter den armen Bauern alles nahmen was sie hatten.

Seitens der GEZ wird dem Volk einfach unterstellt, es gäbe heute niemanden mehr, der nicht in irgendeiner Form ein Empfangsgerät besitzen würde, sei es ein Fernsehgerät, PC oder Handy, mit dem schließlich ein Rundfunkempfang möglich sei.
 

Ich kann hier nur jedem Bundesbürger dazu raten, der GEZ zu kündigen und ab 2013 die Rechnung abzuwarten. Es wird sogar empfohlen, die Rechnung nicht zu begleichen und darauf zu verweisen, erstmal das Urteil des bayrischen Verfassungsgerichthofs abwarten zu wollen.

Dort nämlich klagt der Rechtsanwalt Ermano Geuer gegen die GEZ, da ihm einige Punkte der neuen Regelung rechtlich fragwürdig erscheinen.

 

Im Forum Online-Boykott wurde sehr gut beschrieben, wie man für kleines Geld selbst ohne Anwalt gegen die Gebühreneintreiber des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks klagen kann.
Mitmachen ist sehr einfach:

• Falls erteilt, Dauerauftrag bei seiner Hausbank löschen oder Einzugsermächtigung an die GEZ widerrufen.
• Zahlungen ab 2013 einstellen.
• Mahnungen kassieren.
• Beitragsbescheid abwarten.
• Innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des Beitragsbescheides Widerspruch erheben – die Begründung spielt an dieser Stelle keine Rolle. ¹⁾
• Widerspruchsbescheid abwarten. Das kann dauern und es können dazwischen Einschüchterungsschreiben von der GEZ kommen. Dabei nur insofern reagieren, dass man seinen Anspruch auf den Widerspruchsbescheid bekräftigt.
• Wenn endlich der Widerspruchsbescheid kommt, innerhalb von 4 Wochen Klage mit Begründung beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen. Das zuständige Verwaltungsgericht ist auf dem Widerspruchsbescheid vermerkt.

Als Hannibal über die Alpen kam

In meinem ersten Blogpost erwähnte ich bereits das wertvolle Jointventure von Forensalat und brachte es in Verbindung mit Hannibal und seinen Elefanten. Aber wie war das eigentlich genau als der berühmte Krieger aus Karthago die Alpen überquerte?
Noch heute ist der genaue Weg durch die Alpen ungeklärt, die Experten sind sich aber einig, daß es diesen von Spanien ausgehenden Marsch mit wahrscheinlich mehr als 50.000 Soldaten, 9.000 Reitern und 37 Kriegselefanten wirklich gegeben hat, um einen Angriff der Römer auf Spanien zuvorzukommen und diese über den Landweg zu überraschen. Die Römer hätten sicher mit einer Ankunft des karthagischen Heeres auf dem Seeweg gerechnet, um so überraschter müssen sie gewesen sein, als Hannibal plötzlich durch das Aostatal im heutigen Italien eintraf.
Im Jahr 218 vor Christus gab es ja weder eine Küstenautobahn, noch einen der vielen Tunnel, durch die man heute fahren kann. Deshalb mussten die Elefanten über einen Alpenpass zu den Römern gelangen. Dem karthagischem Heer bescheerte der beschwerliche Trip erhebliche Verluste. Im Geschichtsforum wurde schonmal die Frage beantwortet, wieviele Elefanten das Alpencrossing wohl überstanden.

Demnach war der einzige überlebende nordafrikanische Waldelefant auf dieser Alpenpassage der Dickhäuter Suru.
Im Juli 1935 überquerte übrigens der Amerikaner Richard Halliburton auf einem Elefanten namens Dally den Grossen Sankt Bernhard und er war nicht der einzige, der nach Hannibal Elefanten über die Alpen führte.
Moderne Elefanten der heutigen Armeen haben zwar viel mehr Kraft, sind größer, schwerer und schneller als ihre vierbeinigen Kameraden, was aber nicht zwangsläufig bedeutet, daß ihre Feldherren intelligenter sind als die Kollegen aus der Antike.

SLT 50-3 Elefant Panzertransporter

Für eine exzellente Planung ist eben nicht unbedingt eine große Kanone erforderlich, zwar kommt man dann meistens schneller an das Ziel, vergleicht man dieses Ergebnis dann aber mit dem deutschen Truckfahrer und seiner Unfallstatistik, dann wird sehr schnell klar, warum Antiquitäten so wertvoll sind. Bei Forenbetreibern ist das ganz ähnlich, früher war eben fast alles besser.

Frankreichs illegale Jagd nach Steuersündern

Quelle: Wirtschafts Blatt

Inkognito. Auf breiter Front reisen französische Steuerfahnder in die Schweiz und sammeln vor Ort Daten und Beweise gegen mögliche Verdächtige.

Bern. Französische Beamte machen in der Schweiz illegal - und zwar mit Polizeimethoden - Jagd auf Steuerhinterzieher. Das berichtet die aktuelle Ausgabe der „SonntagsZeitung". Das Blatt beruft sich auf direkte Gespräche mit Steuerfahndern einer „Elite-Einheit" des französischen Staates gegen die Steuerhinterziehung. Die Schweizer Bundesanwaltschaft bestätigt das Vorgehen und sieht die Souveränität der Eidgenossenschaft verletzt. Das Französische Finanzministerium gibt sich zugeknöpft.
Steuerpolizei
Rund 500 Beamte sind der französischen „Direction Nationale des Enquêtes Fiscales" (DNEF) unterstellt. Sie dürfen Polizeimethoden anwenden und operieren offenbar auch in der Schweiz. Ein DNEF-Beamter enthüllte gegenüber dem Blatt einige Details über ihre Inkognito-Abstecher in die Eidgenossenschaft.
So gebe es klare Regeln für die Fahndungsreisen: Einreisen dürften sie nur in ihrer Freizeit, warum am Tag ihres Grenzübertritts automatisch Urlaub in das Personal-Kontrollsystem des DNEF eingegeben würde. Falls die Beamten mit dem Auto einreisen, stünden ihnen spezielle Nummernschilder zur Verfügung, die im Fall einer Radarkontrolle keine Rückschlüsse auf die französische Steuerbehörde zulassen würden. Ein Beamter gab im Gespräch mit der „SonntagsZeitung" an, dass „die meisten von uns den Zug" nehmen, da sie im Falle eines Verkehrsunfalls von den Schweizer Behörden identifiziert werden könnten.
Detektivarbeit statt Amsthilfe
Verkleidet als Tourist, manchmal in Begleitung eines „Freundes", würden sie dann die Liegenschaften eines Franzosen oder den Sitz einer Firma inspizieren. So könne man auch Scheinfirmen entlarven. Nach solchen Inspektionen starte der DNEF bisweilen neue Verfahren in Frankreich.
Den Beamten sei es strengstens verboten, die Fahndungen in der Schweiz als Geschäftskosten auszuweisen. Alles müsse über die private Kreditkarte laufen, und alle Beweise ihres Aufenthalts würden in den Schredder wandern.
Aufgrund des Steuerabkommens zwischen Bern und Paris müssten die französischen Steuerfahnder zuerst die Hilfe der Schweizer Justiz beantragen, um derartige Abklärungen zu machen. Das französische Finanzministerium als leitende Behörde des DNEF gab sich auf Anfrage der Zeitung allerdings zugeknöpft. Die Beamten würden ausschließlich im Rahmen der Steuerabkommen zwischen Frankreich und der Schweiz handeln, ließ das Ministerium ausrichten. Auf konkrete Vorgehensweisen mit privaten Kreditkarten und speziellen Nummernschildern gab das Ministerium keine Antwort.
Auslandsermittlungen
Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat das Vorgehen der Franzosen bestätigt. „Es ist eine Realität, dass französische Steuerfahnder in die Schweiz einreisen, um hier zu ermitteln", betonte Bundesanwalt Michael Lauber. Ein Fall wie geschildert, müsste nach Strafgesetzbuch wohl als „Handlung für einen fremden Staat" und als „Verletzung der schweizerischen Souveränität" gewertet werden. „Auf Schweizer Territorium dürfen nur schweizerische Behörden staatliche Gewalt ausüben."
Laut dem Blatt sind die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten in Steuerfragen seit mehreren Jahren auf einem Tiefpunkt. Gemäß den französischen Steuerfahndern ist einer der Gründe für vermehrte Ermittlungen in der Schweiz, dass Bern kaum noch auf Rechtshilfegesuche aus Paris reagiere.
Ein bisher unveröffentlichtes Urteil des französischen Kassationsgerichtes zeigt, dass die DNEF-Fahnder mit ihren Ermittlungen offenbar Erfolg haben. Es geht um einen Einsatz in Luxemburg in den Jahren 2006 und 2007. Das Gericht erklärte die Beweise aus dem Ausland für legitim. Für die Behörden im Ausland, deren Souveränität verletzt wurde, sei das Urteil eine Ohrfeige, bilanzierte das Blatt.
In Frankreich beginnen sich offenbar erstmals die Anwälte der Ausspionierten gegen das Vorgehen der Steuerfahnder zu wehren. Der Pariser Steueranwalt Jérôme Barré erklärte gegenüber der „SonntagsZeitung" zu einem Fall aus der Schweiz: „Bei einer Steuerüberprüfung meines Klienten wurde mir gesagt, dass der Fahnder dafür in die Schweiz eingereist war". Der Inspektor habe ihm eine Fülle von Details über den Klienten präsentiert und gesagt, er wisse es einfach. „Danach zeigte er mir einen ganzen Schrank voller Fotos aus der Schweiz", so der Anwalt.
(APA)
Quelle: Wirtschafts Blatt